Landesaktionsplan Vielfalt

“Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, trans*- und inter*geschlechtliche und queere Menschen (LSBTTIQ*) gehören zur Lebensrealität in Sachsen. Sie sind jedoch noch immer nicht selbstverständlicher Teil unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Nach wie vor gibt es Berührungsängste, Vorurteile, Ausgrenzungen, Diskriminierungen bis hin zu Fällen von hassmotivierter Gewalt.”

 

Mit diesen Worten bekannte sich die Sächsische Staatsregierung 2017 zur Förderung der Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt im Freistaat Sachsen. Vorausgegangen war der Beschluss im gemeinsamen Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft durch einen Aktionsplan darauf hinzuwirken, dass jeglicher Form von Diskriminierung, auch aufgrund sexueller Identität, entgegengewirkt wird.

 

Neben dem “Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen” als Kabinettsbeschluss wurde die novellierte “Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt” am 06. März 2016 verabschiedet. Diese ermöglichte es erstmals, Vorhaben zur Förderung der Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu beantragen. So konnten mehrere Träger im LSBTTIQ*-Themenfeld Projekte realisieren, so unter anderem “Que(e)r durch Sachsen. Mobile Beratung im ländlichen Raum“, das “Begegnungszentrum zur Förderung der Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge” und „Queer am Arbeitsplatz“ .

 

Die Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität ist Bestandteil einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik des Freistaates Sachsen. Sie soll als Querschnittsaufgabe ressortübergreifend in der Staatsregierung verankert werden.

 

Auch die als Selbstvertretungsgremium und Dachverband für die Interessenvertretungen von LSBTTIQ* in Sachsen geschaffene Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Queeres Netzwerk Sachsen ist integraler Bestandteil des Landesaktionsplans und wird zum Auf- und Ausbau queerer Infrastruktur im Freistaat Sachsen seit 2016 von der Sächsischen Staatsregierung gefördert.

 

Seit ihrer Gründung begleitet die LAG Queeres Netzwerk Sachsen kritisch-konstruktiv die Umsetzung des Landesaktionsplans. Dessen Ziel ist es, die Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt als Querschnittsthema in den unmittelbaren Wirkungsbereich der Landesregierung zu implementieren. Zu diesem Zweck wurden wir Mitglied im Projektbeirat des Landesaktionsplans und stehen seit 2017 im engen Austausch mit den Ressorts und nachgeordneten Behörden der Sächsischen Staatsregierung. Darüber hinaus sind wir mit Kommunen, Gleichstellungsbeauftragten, Akteur*innen im Hochschulbereich, der Kinder- und Jugendhilfelandschaft, Unternehmens-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmer*innenvertretungen, Opferschutz und Opferberatung, Gesundheitsbehörden sowie den Wohlfahrtsträgern zur Verankerung von sexeller und geschlechtlicher Vielfalt ins Gespräch gekommen.

 

Zum Ende der Legislatur von CDU und SPD 2019 kommentierten wir in einer umfassenden Stellungnahme den Stand der Umsetzung des Landesaktionsplans.

 

Mit Beginn der neuen Regierung aus CDU, Grünen und SPD (2019-2024) wurden im Koalitionsvertrag mehrere konkrete Maßnahmen benannt, die helfen werden, die Lebenssituation von LSBTTIQ* in Sachsen maßgeblich zu verbessern. Darüber hinaus werden zahlreiche weitere Themen angesprochen, die für LSBTTIQ* relevant sind. Schließlich ist festzuhalten, dass darüber hinaus weitere Politikfelder behandelt werden, in denen sexuelle und geschlechtliche Vielfalt nicht explizit benannt werden, diese jedoch querschnittartig Anknüpfungspunkte für die Akzeptanz und gleichberechtigte Teilhabe von LSBTTIQ* in der sächsischen Gesellschaft innehaben. Ihnen allen gemeinsam ist, dass sie querschnittartig angelegt sind.

 

To be continued …

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Fachstelle der LAG Queeres Netzwerk Sachsen

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